- Beschwerdekammer
- Be·schwer·de·kam·merf JUR board of appealGroße \Beschwerdekammer Enlarged Board of Appeal
Deutsch-Englisch Wörterbuch. 2013.
Beschwerdekammer
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Fall Roschacher — Die Roschacher Affäre, auch Roschacher Blocher Affäre, GPK Affäre oder Fall Roschacher, bezeichnet eine Reihe von Ereignissen im Herbst 2007, unmittelbar vor den Schweizer Parlamentswahlen mit einer Vielzahl von Akteuren rund um schweizerische… … Deutsch Wikipedia
Roschacher-Affäre — Die Roschacher Affäre, auch Roschacher Blocher Affäre, GPK Affäre oder Fall Roschacher, bezeichnet eine Reihe von Ereignissen im Herbst 2007, unmittelbar vor den Schweizer Parlamentswahlen mit einer Vielzahl von Akteuren rund um schweizerische… … Deutsch Wikipedia
Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… … Deutsch Wikipedia
Bundesstrafgericht — Das schweizerische Bundesstrafgericht (französisch Tribunal pénal fédéral, italienisch Tribunale penale federale, rätoromanisch Tribunal federal penala) beurteilt erstinstanzlich Strafsachen im Zuständigkeitsbereich des Bundes. Es… … Deutsch Wikipedia
CPVO — Das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO) ist eine Gemeinschaftseinrichtung der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Am 27. April 1995 nahm es seine Arbeit auf; sein Sitz ist seit dem 6. Dezember 1996 in Angers, Frankreich. Aufgabe… … Deutsch Wikipedia
Europäische Patentorganisation — EPO, München, Grasserstraße … Deutsch Wikipedia
Europäisches Patentamt — EPO, München, Grasserstraße Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen geschaffen wurde. Sie hat die Aufgabe, europäische Patente nach dem… … Deutsch Wikipedia
Gemeinschaftliches Sortenamt — Das Gemeinschaftliche Sortenamt (engl.: Community Plant Variety Office, Abk.: CPVO) ist eine Agentur der Europäischen Union mit eigener Rechtspersönlichkeit. Am 27. April 1995 nahm es seine Arbeit auf; sein Sitz ist seit dem 6. Dezember 1996 in… … Deutsch Wikipedia
Logikpatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… … Deutsch Wikipedia
Software-Patent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… … Deutsch Wikipedia
Software-Patente — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… … Deutsch Wikipedia
